Zollrecht

Das Zollrecht ist eines der sich am schnellsten entwickelnden Rechtsbereiche. Berichte über „Anti-Dumping Zölle“, Strafzölle oder Diskussionen über neue Freihandelsabkommen, die Bedeutung des Binnenmarkts oder Fragen zu einer Zollunion erreichen uns täglich über die Medien.
Zoll ist eine Steuer im Sinne der Abgabenordnung. Allerdings steht der Begriff „Zoll“ auch stellvertretend für das gesamte Recht des grenzüberschreitenden Warenverkehrs.
Zollrecht

Ihre Ansprechpartner:

Herbert
Rechtsanwalt und Diplom Finanzwirt (FH)
Schon um eine korrekte Abgabenerhebung sicher zu stellen müssen Wirtschaftsbeteiligte mit Kernbereichen des Zollrechts umgehen können:

·         Zolltarifrecht,

·         Präferenzrecht,

·         Zollwertrecht,

·         Zollverfahren und andere Strategien zur Einfuhrabgabenminimierung, wie die aktive Veredelung, passive Veredelung, vorübergehende Verwendung oder das Zolllager.

·         Zollschuldrecht, einschließlich der Möglichkeiten von Erstattung und Erlass.

Und auch die Einfuhrumsatzsteuer hat so manches Unternehmen vor existenzielle Herausforderungen gestellt.

Die Digitalisierung im Bereich Zoll ist weit fortgeschritten. Ohne EORI-Nummer geht nichts. ATLAS ist Pflicht. Bestimmte Anträge sind digital zu stellen.

Im „Zollrecht“ geht es aber nicht nur um die Abgabenerhebung. Bei Ein- und Ausfuhr sind zahlreiche Verbote und Beschränkungen als auch Handelshemmnisse zu beachten. Artenschutz (etwa das Washingtoner Artenschutzübereinkommen), Kosmetikverordnung, das Lebensmittelrecht oder zahlreiche Registrierungsvorschriften und Normen (z.B. CE) sind bekanntere Beispiele. Und auch die Bekämpfung der Produktpiraterie fällt in diesen Bereich.

Mit dem Status eines zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten (AEO) wurde ein Standard eingeführt, ohne den viele Unternehmen keine sinnvollen Prozesse gestalten können. Der AEO gilt als sicherer Wirtschaftsbeteiligter mit hohen Anforderungen.  

Fehler passieren. Aber gerade im Zollrecht steht dann eine Aufsichtspflichtverletzung im Raum, die sehr schmerzhaft sanktioniert werden kann. Deshalb sollte jeder Beteiligte „legally compliat“ sein.

Wir unterstützen Sie gerne in allen Fragen des Zollrechts, egal, ob Sie Ihre Prozesse rechtskonform gestalten wollen, AEO werden möchten oder sich mit der Zollverwaltung auseinandersetzen müssen, weil ein Prüfen anklopft.

Möglicherweise zahlen Sie aber auch einfach nur zu viel Zoll, oder setzen sich einem erhöhten Risiko aus.

ANWALTSHAUS – Always Happy to Help!